Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Apotheke und dem Kunden. Sie sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung. Soweit auch der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Apotheke vor, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich etwas anderes.

§2 Vertragsschluss

Die Angebote der Apotheke im Internet und auf sonstigen Vertriebsmaterialien sind freibleibend. Der Vertrag kommt mit der  Annahme der Bestellung des Kunden durch die Apotheke zustande. Ist die Annahme nicht binnen einer Woche ab Absendung der Bestellung erfolgt, ist der Kunde an seine Bestellung nicht mehr gebunden.

§3 Lieferung

Der Versand der Ware erfolgt per Paket an den Kunden; die Auslieferung erfolgt mit Wirkung gegen den Kunden an den Kunden, an die von ihm in der Bestellung benannten Personen oder an mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, sofern dies durch den Kunden in der Bestellung nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden ist.
Die Apotheke behält sich vor, die bestellte Menge zu verringern; in diesem Fall verringert sich die zu zahlende Vergütung entsprechend.
Teillieferungen sind zulässig, wenn die vollständige Lieferung der Apotheke nicht möglich ist, weil die Ware nicht sofort verfügbar ist und nicht mit zumutbarem Aufwand beschafft werden kann, und dies zu einer Verzögerung der Lieferung der zur Verfügung stehenden Waren von mehr als zwei Tagen führen würde. Soweit Teillieferungen zu zusätzlichen Versandkosten führen, trägt die
Apotheke diese Zusatzkosten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware an den Kunden gemäß § 3 über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Der Kaufpreis ist innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen. Zahlungen sind per Rechnung/Überweisung und Lastschrift möglich. Die Apotheke behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen. In diesem Fall informiert sie den Kunden unverzüglich. Zahlungen per Überweisung sind zugunsten des folgenden Kontos und unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck vorzunehmen:

Kontoinhaber: Dr. Ralf Alhorn
Kontonummer: 060 406 1563
Bankleitzahl: 160 200 86
Bankverbindung: Unicredit Hypovereinsbank

Soweit der Kunde per Lastschrift zahlt, erteilt er der Apotheke die Ermächtigung, alle fälligen Beträge von seinem Konto einzuziehen. Der Kunde teilt der Apotheke zu diesem Zweck alle erforderlichen Kontoinformationen mit und sorgt für ausreichend Deckung. Bei Lastschriften, die aus Gründen zurückgereicht bzw. storniert werden, die der Kunde zu vertreten hat (Angabe falscher Kontodaten, fehlende Kontodeckung etc.), trägt der Kunde die dafür anfallenden Kosten, wobei eine Pauschale in Höhe von 15 EUR vereinbart wird. Gleiches gilt für durch ungerechtfertigte Rückbuchungen entstehende Kosten. Es bleibt dem Kunden nachgelassen, nachzuweisen, dass die konkreten Kosten wesentlich niedriger sind.

§5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückhaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen im Eigentum der Apotheke.

§7 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

Bei einem Mangel an der Ware ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Nacherfüllung oder Nachbesserung zu verlangen. Die Apotheke ist berechtigt, die gewählte Art der Nachbesserung abzulehnen, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden und die andere Art der Nachbesserung dem Kunden zuzumuten ist. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz verlangen oder alternativ vom Vertrag zurückzutreten. Geringfügige Mängel berechtigen nicht zum Rücktritt. Die Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen, wenn der Kunde offensichtliche Mängel oder Fehlmengen nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Ware in Textform anzeigt.
Die Apotheke haftet unbegrenzt, wenn sie im Einzelfall eine Garantie übernommen hat, wenn die Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen worden ist sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen haftet die Apotheke lediglich bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen
(Kardinalpflichten), insoweit allerdings beschränkt auf fünf Prozent des Verkaufswertes pro Schadensfall. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

§8 Widerrufsbelehrung und Versandkosten im Fall des Widerrufs

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Alhorn Apotheken, Cecilien-Apotheke
Inhaber: Dr. Ralf Alhorn
Friedrich-Ebert-Straße 35, 14469 Potsdam
cecilienapo@alhorn-apotheken.de
Fax: 0331/2715020

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Bezieht sich der Widerruf auf mehrere Sachen, deren Preis teilweise unter, teilweise über 40 Euro liegt, sind die Kosten der Rücksendung mit dem Anteil von dem Kunden zu tragen, der dem Anteil der Preise der Sachen, deren Einzelpreis unter 40 Euro liegt, an dem summierten Preis aller zurückgesendeten Sachen entspricht.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 Ziff. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

Ende der Widerrufsbelehrung

§9 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Apotheke und dem Kunde ist ausschließlich Potsdam, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Potsdam, auch dann, wenn die Ware versandt wurde.

§ 10 Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Geschäftstätigkeit der Apotheke ausdrücklich zu. Der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.